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Corona-Rettungsschirm für den Nahverkehr

So helfen Bund und Land den Verkehrsunternehmen

Das neue Coronavirus wirkt sich auch auf die Nahverkehrsunternehmen in Rheinland-Pfalz aus. Ihnen sind in den vergangenen Monaten nicht nur Einnahmen aus dem Fahrkartenverkauf weggebrochen, sie waren und sind darüber hinaus auch verpflichtet, aufwendige Maßnahmen zum Infektionsschutz durchzuführen.

Für Verkehrsunternehmen, denen im Zusammenhang mit Corona finanzielle Schäden entstanden sind, wurde jetzt ein Rettungsschirm eingerichtet, für den der Bund und das Land Rheinland-Pfalz zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen. Betroffene Unternehmen können finanzielle Ausgleichsleistungen beantragen – damit sie weiter ihre Leistung erbringen können und der Nahverkehr im Land trotz Corona weiter zuverlässig rollt.

So funktioniert der Nahverkehr

Wie genau das System Nahverkehr in Rheinland-Pfalz funktioniert, könnt ihr übrigens hier noch einmal genau nachlesen. Kurz gesagt: Verantwortlich für die Organisation des Nahverkehrs sind die sogenannten Aufgabenträger. Für die Schiene (und wenige regionale Busverkehre) sind das die beiden Zweckverbände Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord (SPNV-Nord) und Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZSPNV Süd), zu denen sich Landkreise, kreisfreie Städte und das Land Rheinland-Pfalz zusammengeschlossen haben. Aufgabenträger für den Nahverkehr auf der Straße sind die Kreise und kreisfreien Städte, die bei ihrer Arbeit von insgesamt fünf Verkehrsverbünden unterstützt werden.

Weniger Fahrgäste, weniger Einnahmen

Zu einem bestimmten Prozentsatz finanziert sich der Nahverkehr auch über den Fahrkartenverkauf. Das heißt: Weniger Fahrgäste durch Corona bedeuten auch weniger Einnahmen. Dazu kommen zusätzliche Aufwände für den Infektionsschutz wie bauliche Veränderungen an Fahrzeugen oder Verkaufsstellen oder zusätzliche Hygienemaßnahmen: zum Beispiel Desinfektionsmaßnahmen an und in den Fahrzeugen, zusätzliche und intensivere Reinigungen, Schutzmaßnahmen (zum Beispiel Trennscheiben) in Fahrzeugen und Verkaufsstellen oder Mund-Nasen-Bedeckungen für das Fahr-, Kontroll- und Betriebspersonal.

Laufende Kosten machen keine Pause

Das Problem: Trotz Corona und einem Einbruch der Erlöse durch den Fahrkartenverkauf läuft für die Verkehrsunternehmen ein Großteil ihrer Kosten weiter: Sie müssen nicht nur weiterhin ihre Fahrzeuge finanzieren, sondern auch Löhne und Gehälter sowie zusätzliche Infektionsschutzmaßnahmen leisten. Viele Verkehrsunternehmen geraten in dieser Situation finanziell so stark unter Druck, dass sie den Betrieb im schlimmsten Fall und ohne finanzielle Hilfe nicht weiter aufrechterhalten könnten.

Maßnahmenpaket für gezielte Hilfe

Da der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) absolut systemrelevant und ein unverzichtbarer Teil der Daseinsvorsorge ist, unterstützen Bund und Länder die Verkehrsunternehmen mit massiven Hilfen. Dazu haben sie ein großes Maßnahmenpaket beschlossen, mit dem unter anderem auch die Verkehrsunternehmen unterstützt werden, denen zwischen März und August durch die Corona-Pandemie finanzielle Schäden entstanden sind.

In einer entsprechenden Richtlinie werden die wesentlichen Voraussetzungen für einen finanziellen Ausgleich genau festgelegt. Sollten sich durch Corona die Aufwände der Verkehrsunternehmen in bestimmten Bereichen verringert haben (zum Beispiel durch Kurzarbeit beim Personal oder bei den Energie- oder Wartungskosten durch weniger Fahrzeuge im Einsatz), wird das natürlich entsprechend berücksichtigt.

Diese Hilfsmaßnahmen für den ÖPNV gibt es übrigens nicht exklusiv in Rheinland-Pfalz. Das Land folgt damit der bundesweit geltenden „Bundesrahmenregelung Beihilfen für den öffentlichen Personennahverkehr“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Damit die Verkehrsunternehmen in ganz Deutschland ihre wichtigen Aufgaben auch in Zukunft erfüllen können – und Bahnen und Busse weiterhin zuverlässig für euch unterwegs sind.