Am Vorabend der Verkehrsministerkonferenz (VMK) in Straubing verweist die rheinland-pfälzische Mobilitätsministerin Katrin Eder auf die hohe Bedeutung des Sondervermögens für Schieneninfrastrukturprojekte in Rheinland-Pfalz. Eder erklärt: „Das Sondervermögen ist notwendig, da die Infrastruktur in die Jahre gekommen und marode ist – und damit nicht mehr in der Lage, das Verkehrsaufkommen aufzunehmen. Damit die vielen rheinland-pfälzischen Projekte zur klimafreundlichen Umgestaltung der Verkehrsinfrastruktur vorangebracht werden können, muss das Sondervermögen zeitnah umgesetzt werden. Denn aufgrund der stark steigenden Kosten für den Aus- und Neubau der Verkehrsinfrastruktur ist absehbar, dass ohne zusätzliche Bundesmittel unsere ambitionierten Ziele für die Schiene nur schwer zu realisieren sind. Aktuell forciert das Land Rheinland-Pfalz beispielsweise den Aufbau des Akkunetzes in der Pfalz, die Elektrifizierung unter anderem in der Eifel oder im Ahrtal sowie die Modernisierung von rund 140 Bahnstationen. Zudem wird die Reaktivierung von Bahnstrecken vorangetrieben, der Ausbau der wichtigen Pendlerachsen von Mainz nach Frankfurt und Alzey sowie der Ausbau der Straßenbahnen in Mainz und Ludwigshafen. Von hoher Bedeutung ist dabei, dass über einen leistungsfähigen Ausbau des bestehenden Bahnnetzes auch die Anbindung der Großstädte, etwa Trier und Kaiserslautern, dauerhaft gewährleistet ist. Dazu brauchen wir die Hilfe des Bundes. Ich werde mich dafür einsetzen, dass bei der VMK die richtigen Weichen gestellt werden.“
Das Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes umfasst 500 Milliarden Euro. 100 Milliarden Euro fließen an die Bundesländer und Kommunen.
